Rechtsprechung
| LSG Bayern, 25.03.2013 - L 15 SF 34/13 B |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zur Ermittlunger der Beschwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 11.01.2013 - S 50 SF 821/12
- LSG Bayern, 25.03.2013 - L 15 SF 34/13 B
- LSG Bayern, 25.04.2013 - L 15 SF 34/13
- LSG Bayern, 07.08.2013 - L 15 SF 139/13
Wird zitiert von ...
- LSG Bayern, 07.08.2013 - L 15 SF 139/13
Anhörungsrüge gem. § 178 a SGG
Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss vom 25. März 2013, Az.: L 15 SF 34/13 B, wird als unzulässig verworfen.Mit am 12.04.2013 zugestelltem Beschluss vom 25.03.2013, Az.: L 15 SF 34/13 B, verwarf der Senat die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 11.01.2013, Az.: S 50 SF 821/12 E, als unzulässig, weil der Beschwerdewert von 200,- EUR nicht erreicht war (§ 4 Abs. 3, 1. Alt. Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz - JVEG -) und das Sozialgericht die Beschwerde nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen hatte (§ 4 Abs. 3, 2. Alt. JVEG).
Die Beschwerdeführerin hätte innerhalb von zwei Wochen ab Zugang des Beschlusses vom 25.03.2013, Az.: L 15 SF 34/13 B, d.h. ab dem 12.04.2013, die Anhörungsrüge erheben müssen.
Wie im zugrunde liegenden Beschluss vom 25.03.2013, Az.: L 15 SF 34/13 B, ausführlich dargestellt worden ist, hat der Senat die Beschwerde wegen der Nichterreichung des Beschwerdewerts und der Nichtzulassung der Beschwerde durch das Sozialgericht als unzulässig verworfen.